Mit dem von der Bundesregierung beschlossen Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland zur Sicherung der Arbeitsplätze, Stärkung der Wachstumskräfte und Modernisierung des Landes (Konjunkturpaket II) soll der globalen Konjunkturkrise entgegen gewirkt werden. Zusätzliche Investitionen sollen die Wirtschaft stärken und Arbeitsplätze sichern.

Um eine zügige Umsetzung der Investitionsmaßnahmen sicherzustellen, werden die Vergabeverfahren des Landes und der Kommunen befristet für die Jahre 2009 und 2010 vereinfacht. Dies erfolgt im Wesentlichen durch die Einführung von Schwellenwerten für die erleichterte Durchführung von Beschränkten Ausschreibungen und Freihändigen Vergaben. Die entsprechenden Regelungen hat das Wirtschaftministerium veröffentlicht.

In Abstimmung mit dem Ministerium des Innern und für Sport und dem Ministerium der Finanzen werden für die Jahre 2009 und 2010 befristeten Regelungen hiermit bis zum 31.12.2011 verlängert.

Von der Oberfinanzdirektion Koblenz - Zentrale Besoldungs- und Versorgungsstelle - nach dieser Vorgabe durchgeführte Verfahren finden Sie hier.